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von Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper, Kreisrat in Mittelsachsen und MdB der AfD

Zunächst einmal möchte ich uns allen nachträglich ein gutes neues Jahr wünschen. Bei der letzten Kreistagssitzung im Dezember 2017 war ich leider persönlich nicht anwesend, da ich durch eine Präsenzpflicht in Berlin gebunden war, so dass nur aus den vorab veröffentlichten Zahlen hierzu ein Kommentar abgegeben werden kann. Dabei ist es notwendig, einige Vorbemerkungen zu treffen.

So kamen nach dem Wahldebakel der Altparteien erstaunliche Bewegungen in die Reihen der CDU, da in unserem Kreis die ersten vernünftigen Reaktionen auftauchten, die einen Rücktritt Merkels, zumindest als CDU-Vorsitzende, und ein Ende dieser unsäglichen Ausländerpolitik forderten. Es ist bis heute nicht klar, ob das nur ein taktischer Zug als Vorbereitung der nächsten Wahl war, um der Alternative für Deutschland Stimmen wegzunehmen, oder ob sich dieses neue Denken – initiiert durch die AfD – innerhalb der CDU durchgesetzt hat.

von Prof. Hessenkemper, MdB und Kreisrat

Prof. Heiko Hessenkemper, MdB und Kreisrat des Landkreises Mittelsachsen berichtet aus dem Landkreis. U.A. wurde ein neuer Kreishaushalt beschlossen und die Chance vertan unnütze Kosten zu vermeiden. Kosten steigen und steigen und auch die Kreisumlage. Medien und Mitläufer werden als Säulen des Systems Merkel genannt.

von Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB), und Redaktion, Pressemitteilung

Schnappschuss aus dem Bundestag, Foto Siegbert Dröse, bei Facebook
Schnappschuss aus dem Bundestag, Foto Siegbert Dröse, bei Facebook

In Reaktion auf den von Landrat Matthias Damm (CDU) in der Freien Presse geäußerten Wunsch, dass sich die Bundestagsabgeordneten für die Region stark machen sollten, erklärt Prof. Hessenkemper, MdB: 

Ich werde mich im Bundestag für Deutschland und Mittelsachsen ebenso stark machen wie im Kreistag!

Es wäre auch nicht schlecht, wenn Herr Damm als Landrat stets die Interessen der Mittelsachsen im Auge behält, z. B. beim skandalösen Kreishaushaltsentwurf für 2018.

von Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)

Zum Dauerthema Asyl: Die Anzahl der Menschen, die der Landkreis unterzubringen hat, bleibt mit leicht sinkender Tendenz im Wesentlichen auf hohem Niveau bei etwa 2000 Menschen. Eine gewisse Anzahl verschwindet völlig aus der Kontrolle, andere wechseln in weitere Sozialbereiche über. So sind etwa 700 Menschen aus den Asylverfahren heraus zu Hartz IV-Empfängern geworden. Natürlich ist auf der anderen Seite der „Nachschub“ durch Neuankömmlinge gesichert, getreu der im Regierungsprogramm der CDU 2017-2021 (Seite 63) manifestierten Absicht der Umvolkung – Entschuldigung – „Relocation“ und „Resettlement“. Die Kommunalpolitiker machen diese Farce mehrheitlich mit, wie uns auf Bundesebene gerade mit dem Pseudostreit zum Thema „Obergrenze“ vorexerziert wird. Bei 200.000 Menschen, im Sonderfall können es auch mehr sein, plus Familienzusammenführung dürften es bis zu einer Million im Jahr werden, zuzüglich die Altersstruktur und die doppelt so hohe Gebärrate, und schon habe ich selbst innerhalb meiner reduzierten statistischen Lebenserwartung die „Chance“, den Satz zu hören: „Es ist bundesweit vollbracht, die Deutschen sind in der Minderheit, es ist vollbracht.“