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von Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper

In der Sitzung des Kreistages am 28. März 2018 sprach Dieter Steinert, Leiter der Stabsstelle Ausländer- und Asylangelegenheiten des Landkreises Mittelsachsen, sehr umfangreich über die Bemühungen zur Unterbringung unserer „Neubürger“. Dabei geht es um die Rückführung der Kapazitäten im Erstaufnahmebereich, und man feiert, dass es „nur“ noch 400 bis 500 Neuzuweisungen gibt. Damit wird suggeriert, das Problem sei gelöst. Dieses ist jedoch lediglich verschoben, weil diese Neuzuweisungen nur ein Reservat auffüllen, was am anderen Ende zu einem wesentlichen Teil in den Wohnungsmarkt übergeht. Wenn man sich unsere Berichte „Was den Bürger bewegt“ anschaut, erkennt man, dass dies zu einer Verdrängung der Einheimischen führt – alles im Sinne der Gutmenschen.

Noch schlimmer ist eine Broschüre aus dem Bereich Asyl mit dem Kernthema „Integration“. Dieses gesamte Pamphlet ist einfach ungeheuerlich und ein Skandal ohne Ende. Inhaltslose Wortphrasen verdecken erhebliche Summen, die unser Landkreis für den verzweifelten Versuch ausgibt, Leute aus der Dritten Welt in irgendeiner Art und Weise in dieses Land hereinzuholen (beispielsweise: „Maßnahme: Verfahren für Asylbewerber bei Neuzuweisung. Beschreibung: Optimierung des Neuzuweisungsprozesses – Verteilung der Zuweisungen unter Berücksichtigung des Aspekts der Integration“ – was will uns der Autor der Broschüre damit sagen?).

Dabei ist das Interessante, dass praktisch alle diese Menschen lediglich ein befristetes Aufenthaltsrecht haben. Warum hier landauf, landab über Integration für zeitlich befristete Gäste in diesem Land gesprochen wird, bleibt unerfindlich, außer man liest das Wahlprogramm der CDU, in dem bereits eine Umvolkung festgeschrieben wurde.

Es stellt sich wieder die Frage: Welches Kraut wird hier geraucht? Interessant ist, dass die meisten kommunalen Vertreter dieses Papier widerstandlos zur Kenntnis nehmen und sogar akzeptieren, dass nach dem Aufnahmestopp in Freiberg nun die Mittelstädte mit Umvolkungspersonal aufgefüllt werden sollen. Leider findet die Ausschussarbeit im Kreistag Mittelsachsen ohne die AfD statt, da dies lediglich den Fraktionen vorbehalten ist, wir jedoch keinen Fraktionsstatus aufweisen. Die Bürger können diesen Missstand bei den Kommunalwahlen 2019 beheben, um dieses System der Mitläufer tatsächlich von den Füßen zu stoßen.

von Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper, MdB

Weitere Teile der Themenreihe Perversitäten der politisch-medialen Klasse finden sie HIER bzw. durch Klick auf die Schaltfläche

Eine wiederholte Anfrage an den Landrat des Landkreises Mittelsachsen bezüglich meldepflichtiger multiresistenter Keime brachte folgende Ergebnisse: Eine Verdopplung der Anzahl von 2013 bis 2014. Ein Zusammenhang mit der Asylproblematik konnte vom Gesundheitsamt nicht aufgebaut werden, da die Statistiken nicht in Asyl- und Nichtasylbewerber aufgeschlüsselt werden. Ein äußerst interessanter Fakt, da in dieser Republik jeder Joghurtbecher, der im Müll landet, statistisch erfasst wird.

von Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper, Kreisrat in Mittelsachsen und MdB der AfD

Zunächst einmal möchte ich uns allen nachträglich ein gutes neues Jahr wünschen. Bei der letzten Kreistagssitzung im Dezember 2017 war ich leider persönlich nicht anwesend, da ich durch eine Präsenzpflicht in Berlin gebunden war, so dass nur aus den vorab veröffentlichten Zahlen hierzu ein Kommentar abgegeben werden kann. Dabei ist es notwendig, einige Vorbemerkungen zu treffen.

So kamen nach dem Wahldebakel der Altparteien erstaunliche Bewegungen in die Reihen der CDU, da in unserem Kreis die ersten vernünftigen Reaktionen auftauchten, die einen Rücktritt Merkels, zumindest als CDU-Vorsitzende, und ein Ende dieser unsäglichen Ausländerpolitik forderten. Es ist bis heute nicht klar, ob das nur ein taktischer Zug als Vorbereitung der nächsten Wahl war, um der Alternative für Deutschland Stimmen wegzunehmen, oder ob sich dieses neue Denken – initiiert durch die AfD – innerhalb der CDU durchgesetzt hat.

von Prof. Hessenkemper, MdB und Kreisrat

Prof. Heiko Hessenkemper, MdB und Kreisrat des Landkreises Mittelsachsen berichtet aus dem Landkreis. U.A. wurde ein neuer Kreishaushalt beschlossen und die Chance vertan unnütze Kosten zu vermeiden. Kosten steigen und steigen und auch die Kreisumlage. Medien und Mitläufer werden als Säulen des Systems Merkel genannt.

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