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von Prof. Hessenkemper, MdB und Kreisrat

Prof. Heiko Hessenkemper, MdB und Kreisrat des Landkreises Mittelsachsen berichtet aus dem Landkreis. U.A. wurde ein neuer Kreishaushalt beschlossen und die Chance vertan unnütze Kosten zu vermeiden. Kosten steigen und steigen und auch die Kreisumlage. Medien und Mitläufer werden als Säulen des Systems Merkel genannt.

von Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB), und Redaktion, Pressemitteilung

Schnappschuss aus dem Bundestag, Foto Siegbert Dröse, bei Facebook
Schnappschuss aus dem Bundestag, Foto Siegbert Dröse, bei Facebook

In Reaktion auf den von Landrat Matthias Damm (CDU) in der Freien Presse geäußerten Wunsch, dass sich die Bundestagsabgeordneten für die Region stark machen sollten, erklärt Prof. Hessenkemper, MdB: 

Ich werde mich im Bundestag für Deutschland und Mittelsachsen ebenso stark machen wie im Kreistag!

Es wäre auch nicht schlecht, wenn Herr Damm als Landrat stets die Interessen der Mittelsachsen im Auge behält, z. B. beim skandalösen Kreishaushaltsentwurf für 2018.

von Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)

Zum Dauerthema Asyl: Die Anzahl der Menschen, die der Landkreis unterzubringen hat, bleibt mit leicht sinkender Tendenz im Wesentlichen auf hohem Niveau bei etwa 2000 Menschen. Eine gewisse Anzahl verschwindet völlig aus der Kontrolle, andere wechseln in weitere Sozialbereiche über. So sind etwa 700 Menschen aus den Asylverfahren heraus zu Hartz IV-Empfängern geworden. Natürlich ist auf der anderen Seite der „Nachschub“ durch Neuankömmlinge gesichert, getreu der im Regierungsprogramm der CDU 2017-2021 (Seite 63) manifestierten Absicht der Umvolkung – Entschuldigung – „Relocation“ und „Resettlement“. Die Kommunalpolitiker machen diese Farce mehrheitlich mit, wie uns auf Bundesebene gerade mit dem Pseudostreit zum Thema „Obergrenze“ vorexerziert wird. Bei 200.000 Menschen, im Sonderfall können es auch mehr sein, plus Familienzusammenführung dürften es bis zu einer Million im Jahr werden, zuzüglich die Altersstruktur und die doppelt so hohe Gebärrate, und schon habe ich selbst innerhalb meiner reduzierten statistischen Lebenserwartung die „Chance“, den Satz zu hören: „Es ist bundesweit vollbracht, die Deutschen sind in der Minderheit, es ist vollbracht.“

von Heiko Hessenkemper, Kreisrat der AfD in Mittelsachsen

Hier ein weiteres Beispiel aus der alltäglichen Unterdrückung der Meinungsfreiheit, bei der es um Gesundheitsgefährdung durch Asylanten geht. Das entscheidende Werkzeug hierzu ist die Kontrolle und das Zurückhalten von Informationen, da man damit die Meinungsbildung steuern und manipulieren kann.

Erst im dritten Anlauf zu einer diesbezüglichen Anfrage an das Landratsamt Mittelsachsen ist die nun beigefügte Tabelle geliefert worden.

von Prof. Heiko Hessenkemper, Kreisrat in Mittelsachsen und Direktkandidat der AfD für den Deutschen BundestagHeiko Hessenkemper

Im klassischen politischen Theater schwingt sich die jährliche Haushaltsdebatte zu einem Ritual auf, das ebenso interessante Beobachtungen wie Schlussfolgerungen erlaubt. Auch die jüngste im Rahmen der Kreistagssitzung im Dezember 2016 bildete in diesem Kontext keine Ausnahme.

Die Erstellung des Haushaltes 2017 war ein Gemeinschaftswerk, an dem alle Parteien über die jeweiligen Ausschüsse entscheidend mitgewirkt haben. Diese Pflichtübung in der Sache ist aber nur eine Seite der Medaille – sozusagen die Arbeitsebene. Ganz anders präsentiert sich das Gegenstück – manifestiert in den Reden zur Haushaltsdebatte, die als politisches Theater Außenwirkung erzielen sollen.

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