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von Prof. Dr. Heiko Hessenkemper

Am 11.9.2017 lud der DGB in Freiberg zu einer Podiumsdiskussion ein. Auf Anweisung der Zentrale wurde bundesweit die AfD, als drittstärkste politische Kraft, zu solchen Veranstaltungen bewusst nicht eingeladen. Diese vermeintlichen Demokraten reihen sich damit in eine systematische Vorgehensweise ein, auf die der Satz von Ignazio Silone zutrifft: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“

Diese Veranstaltung, die zahlenmäßig trotz eigener politischer Klatscher offensichtlich nur auf geringe Resonanz stieß, reiht sich ein in ähnlich geartete Vorfälle: Auf unseren Internetseiten sind diese dokumentiert, bei denen Verdi als Tochtergewerkschaft des DGB in bester Stasi-Manier zur Bespitzelung von Kollegen aufgerufen hat, falls AfD-nahe oder rechtspopulistische Äußerungen im Betrieb auftauchen. Meine Ausladung vom Schulnetzwerk MINT-EC, initiiert vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall, zeigt die merkwürdige Einigkeit von Gewerkschaft und einigen Unternehmern, eine neue kritische politische Bewegung zu unterbinden. Dies alles führt zur Unterdrückung von Meinungen durch Einschüchterung, medial unterstützt, indem Informationen vorenthalten werden. Damit ist eine freie Meinungsbildung gar nicht erst möglich.

Hier sei auf die verschwiegenen und nur auf Facebook skizzierten Vorfälle zum Stadtfest in Chemnitz hingewiesen, die inzwischen sicher durch Aussagen von Betroffenen bestätigt wurden. Die vom Landrat erzwungenen Informationen zur Zahl meldepflichtiger Krankheiten, ebenfalls nur bei uns im Internet dokumentiert, sind nur einige wenige Beispiele. Bei der Internetseite abgeordnetenwatch.de (nicht: Abgeordnetenbeobachtung) sind meine Äußerungen zu Wahlbausteinen wieder gelöscht worden, weil ich mich weder einer Zensur noch Sprachregelungen, verpackt in einen „Kodex“, unterwerfe. Auf Weisung von Simone Raatz, SPD-Bundestagsabgeordnete, darf ein ehrenamtlicher Mitarbeiter als Mitglied der AfD nicht bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) tätig werden – gegen den Willen der lokalen Ortsgruppe der AWO. Wieviel öffentliche Mittel erhält die AWO eigentlich, um fragwürdige Parteipolitik zu machen?

Oder nehmen wir die Verhinderungsstrategie eines politischen Diskurses mit der AfD, exemplarisch sei der SPD-Bürgermeister von Hainichen, Dieter Greysinger, genannt. Außerdem sei die massive kriminelle Energie eines linken Plebs, der massenhaft AfD-Wahlplakate zerstört, erwähnt. Dies ist Strategie. In der Wochenzeitung „Jungen Freiheit“ (33/17 Seite 2) wird von einem Anti-AfD-Bündnis gesprochen. Einige Zitate: „Da werden Autos in Brand gesetzt, Häuserwände beschmiert, Fenster eingeschlagen, Privatadressen und Fotos ins Internet gestellt. Parteimitglieder werden überfallen und verprügelt, mitunter bis die Knochen brechen. Familienmitglieder und Freunde wagen es nicht mehr, sich mit ihnen in der Öffentlichkeit zu zeigen. Ihre Kinder werden in der Schule gemobbt, Gastwirte werden von Autonomen und Lokalpolitikern unter Druck gesetzt, keine Räume an die Partei zu vermieten […].“

Dies ist Faschismus pur und letztendlich organisierte Kriminalität. Involviert u.a. die Jusos. Wer in den etablierten Parteien sich nicht entschieden distanziert und Parteiausschlussverfahren z.B. gegen den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner fordert („Positionen und Personal der Rechtspopulisten müssen attackiert werden“, Aufruf zu kriminellen Taten), macht sich selbst mitschuldig und muss vom Wähler abgestraft werden. Menschen – wie die ehemalige Familienministerin Schwesig – werden mit Ministerpräsidentenämtern der Partei belohnt, da sie ein Anti-Rechtsextremismus-Programm mit 100 Millionen Euro aufgelegt hat, letztendlich zur Finanzierung der linken Szene. Die Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre zeigen hingegen, dass sich bei politisch motivierten Gewalttaten Rechts und Links nichts schuldig bleiben. Tja, wer lesen kann, wäre eben im Sachdialog klar im Vorteil.

Auf der Seite 1 der Wochenzeitung „Die Zeit“ (31.8.2017) moniert die Journalistin Sabine Rückert ein zu hartes Urteil wegen schweren Landfriedensbruchs gegen einen linksextremen Terrortouristen aus Amsterdam, der beim G20-Gipfel in Hamburg gefasst wurde. Wenn man die Details liest, drängt sich immer wieder die Frage auf, welches Kraut diese medial-politische Klasse raucht.

Da sie Argumenten nicht zugänglich sind, hilft nur noch eines: Man muss sie dort treffen, wo es ihnen weh tut – am Portemonnaie! Wer diese tendenziösen Zeitungen kauft, Gewerkschaftsbeiträge zahlt, diese Politiker in gut bezahlten Ämtern als Bürgermeister, Landtags- oder Bundestagsabgeordnete belässt, darf sich nicht über den kranken Zustand unseres Landes beklagen.

Am 24.9.2017 können wir einen wesentlichen Schritt zur Zurückeroberung unseres Landes leisten.

Daher beide Stimmen für die AfD!

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