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von Prof. Heiko Hessenkemper

Der Direktkandidat im Wahlkreis 161 Mittelsachsen, Univ.-Prof.-Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper, bezeichnet aus aktuellem Anlass Beispiele des Boykotts der AfD als Tiefpunkt der Demokratie in Deutschland.
„Von der Nordsee bis zu den Alpen sind Versuche der politisch-medialen Klasse zu beobachten, Veranstaltungen mit oder von der AfD zu verhindern, zuletzt ganz massiv vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, aber auch in Mittelsachsen.

Damit wird der verfassungsmäßige Pluralismus für eine demokratische, zugelassene Partei ausgehebelt – ein Tiefpunkt der Demokratie im Parteienstaat. Der Staat fördere Bündnisse ‚gegen Rechts’ generös, wie zuletzt durch SPD-Frau Schwesig mit einem auf 100 Mio € aufgestockten Budget, obwohl einige Bündnisteilnehmer wegen erheblicher Tendenzen im Bereich Linksextremismus unter Verfassungsschutzbeobachtung stehen.

SPD-Vize Stegner twitterte gar persönlich vor Jahresfrist, man müsse ‚Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren’. „Die Antifa hat den Freibrief verstanden und bundesweit gegen AfD-Mitglieder umgesetzt – finanziert und geduldet von den Altparteien. Geschichtsvergessen, wer da nicht an Goebbels und SA denkt. Wie sagte schon Ignazio Silone: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“

Gegen diesen kriminellen Linksextremismus aus den Reihen der amtierenden Regierungskoalition erfolge kein Parteiausschlussverfahren, nicht mal eine Distanzierung seitens der SPD, und nur vereinzelte Schelte aus der Union, wo ein Machtwort der Kanzlerin zum Schutz der Demokratie angesagt gewesen wäre, beklagt Hessenkemper und verweist darauf, dass mit dem Zitat ‚Links und Gewalt – das geht gar nicht’ –rotgrüne Politiker die extremen Ausschreitungen der Linksautonomen zum G20 Gipfel als von Rechten inszeniert dargestellt hätten.

„Was nicht ins eigene Weltbild passt, wird passend gemacht. Waren denn StaSi, Stalin, Mao, Pol Pot, Ceaucescu und andere alles auch nur Rechte? Man stellen sich die mediale und politische  Schnappatmung vor, würden AfD-Politiker rechte Splittergruppen vergleichbar hofieren!“ Das sei die moralische Ebene, auf der sich das Scheitern dieser Großen Koalition abspiele, man sei auf dem linken Auge nahezu völlig blind.

Die von den Altparteien kontrollierten Medien pfiffen das Lied munter mit und transportierten jeden politische Unfug von links medial breit unters Volk, während sie die AfD inhaltlich totschweigen oder skandalisieren würden. Facebook zensiere derweil vorsichtshalber in Größenordnungen seine Nutzer.

„Auf der einen Seite beklagt man sich über Politikverdrossenheit, auf der anderen Seite wird der politische Diskurs verhindert oder verzerrt. Warum das so ist, kann ich nur so beantworten: Die Altparteien haben gegenüber den Positionen der AfD keine tragfähigen Argumente, mit denen sie in einem öffentlichen Diskurs die Bürger überzeugen könnten. Es ist kein wohlgemeinter Schutz der Öffentlichkeit vor angeblich rassistischen oder anderweitig indiskutablen Thesen und politisch inkorrekten Äußerungen, sondern ein verzweifelter Versuch, die eigene Politik vor einer ernsthaften Diskussion zu schützen. Mit anderen Worten: Feigheit vor dem politischen Gegner, Angst vor dem Pluralismus, Verachtung des Grundgesetzes, Mangel an demokratischem Selbstverständnis!“

Zwei Beispiele in Mittelsachsen zeigten das in jüngster Vergangenheit:

Der Hainichener SPD-Bürgermeister habe in Riechberg öffentliche, mit Steuergeldern unterhaltene Räume einschließlich des Parkraums für politische Veranstaltungen gesperrt und das Bemühen skandalisiert, den Bürgern das AfD-Programm und -Personal vorzustellen. „Die Ausladung in Riechberg – über 130 Teilnehmer kamen dann zu der auf privatem Grund durchgeführten Kundgebung – betrachte ich als Einladung, demnächst nach Hainichen zu kommen und die Bürger an dieses undemokratische Verhalten zu erinnern.“

Der mittelsächsische DGB wiederum lade zu einer Podiumsdiskussion der BT-Kandidaten den Kandidaten der AfD explizit nicht ein, weil es ‚keinen Gesprächsbedarf’ gäbe. „Legt nun der DGB fest, welchen Gesprächsbedarf seine Gäste haben? Welchen Wert legen die anderen Direkt-Kandidaten auf echten Pluralismus?“

Darauf gebe es nur eine Antwort, so Hessenkemper: „Am 24. September beide Stimmen für die AfD! Und danach eine schrittweise Ablösung der Mandatsträger der abgewirtschafteten Eliten auch auf kommunaler und Landesebene.“

Ihr Prof. Dr. Heiko Hessenkemper

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