user_mobilelogo

Spenden

AfD Mittelsachsen Sachsenbank Chemnitz IBAN: DE40 6005 0101 0008 0816 67 BIC: SOLADEST Verwendungszweck: WKHK

Spende PAYPAL:
 EUR

von Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper, MdB

Kosten Asyl im Landkreis insgesamt
(1) Kosten Asyl im Landkreis insgesamt, Quelle LRA Mittelsachsen

 

Betrachten wir die unsägliche politische Realität in diesem Artikel einmal auf der Kreisebene. Am 24. März 2018 fand in Döbeln eine Veranstaltung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen statt. Bei meinem Grußwort bin ich auf die nicht gehaltenen Versprechen der Politik eingegangen, während im Hinblick auf die Umvolkung auch in diesem Kreis das finanzielle Füllhorn nur ausgeschüttet wurde.

Der ehemalige Landrat Volker Uhlig (CDU) sagte in seiner nachfolgenden Rede: „Die Feuerwehr sollte sich nicht politisieren lassen“. Genau! Stillschweigend ausgeplündert und von der Politik betrogen werden und sich dann nicht wehren. Das ist der Wunschtraum der politisch-medialen Klasse und ihrer Mitläufer, die in der Beruhigung der Bevölkerung und in der strammen Durchführung der politischen Vorgaben und Befehle ihre meist gut dotierte Aufgabe sehen. Kommen wir zur Realität dieses Kreises zurück.

Im Zuge des Landtagswahlkampfes 2009 versprach der seinerzeitige Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Einführung einer Feuerwehrrente, die bis heute praktisch nicht umgesetzt wurde  (siehe hier)

Dies geschah natürlich unter der Maßgabe der klammen finanziellen Mittel. Im Gegenzug gibt dieser Kreis inzwischen 15 bis 20 % aller Ausgaben für Asyl und nichtdeutsche Probleme aus. In den nachfolgenden Diagrammen sind die unglaublichen Zahlen dargestellt.

(1) zeigt den Anstieg bei den Gesamtkosten für Asyl von 2013 bis 2016. In Diagramm (2) sind die unglaublichen Zahlen der Kosten dargestellt, welche nicht ersetzt werden. Diese sind von 2013 bis 2016 von 0,75 Mio. EUR auf 4,7 Mio. EUR gesprungen.

Im Bereich der Kosten für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge sind die Kosten 2016 innerhalb eines Jahres von 100.000 EUR auf 7 Mio. EUR gestiegen (3).

 
Ausgaben Kreishaushalt Mittelsachsen Asyl
(2) Ausgaben Kreishaushalt Mittelsachsen für Asylkosten, welche nicht ersetzt werden.
Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (im Sozialetat) Quelle: Landratsamt Mittelsachsen
(3) Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (im Sozialetat) Quelle: Landratsamt Mittelsachsen

Da bleiben nicht unerhebliche Summen direkt im Kreishaushalt hängen, die nicht mehr aus anderen Steuermitteln von Bund oder vom Land ersetzt werden. Diese Zahlen betragen allein im Jahr 2016 über 4 Mio. EUR.

Das bedeutet, dass diese Kreisumlage, die von 2014 auf 2017 nun von 29 % auf 31,5 % hochgefahren ist, ausschließlich für das Asylproblem ausgegeben wurde. Das wiederum heißt, die klammen Kassen der Gemeinden werden hier nochmal besonders gebeutelt. Bürgermeister, die auch im Kreistag sitzen und diese Haushalte mittragen, arbeiten an dem Umvolkungsprogamm mit und müssten eigentlich bei den nächsten Kommunalwahlen ausgetauscht werden, da sie ganz offensichtlich nicht die Interessen der einheimischen Bevölkerung vertreten.

Die Existenz dieses Landes wird stetig und substantiell ausgehöhlt. Freuen Sie sich auf die nächsten Informationen in dieser Serie...

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen